Google, Meta und TikTok haben am 11. November vor einem Arbeitsausschuss des indonesischen Repräsentantenhauses davor gewarnt, dass die geplante Urheberrechtsreform den Zugang zu Nachrichten einschränken könnte. Der Entwurf würde digitale Plattformen verpflichten, indonesische Verlage zu entschädigen, wenn sie Nachrichten bündeln oder Vorschauen anzeigen – einschließlich in KI-Suchprodukten – sowie wenn journalistische Inhalte zum Training von KI-Modellen verwendet werden.
Die Vergütung soll über eine staatlich betriebene Verwertungsorganisation an die Verlage fließen. Bei Verstößen drohen den Plattformen Sanktionen bis hin zum Verlust ihrer lokalen Geschäftslizenzen. Das Gesetz ist bislang nur ein Entwurf; aus den Berichten geht nicht hervor, dass das Parlament es bereits verabschiedet hat oder dass eine Zahlungspflicht bereits gilt.
Google argumentierte den Berichten über die Anhörung zufolge, die Maßnahme werde den Zugang zu Nachrichten begrenzen. Berni Moestafa, bei Meta für öffentliche Politik in Indonesien zuständig, warnte, Verlage könnten Leserreichweite sowie potenzielle Werbe- und Abonnementerlöse verlieren.
Der Entwurf ist auch über soziale Netzwerke hinaus relevant, weil er KI-Suche und Modelltraining ausdrücklich einbezieht. Nieman Lab berichtet, Indonesien wäre bei einer Verabschiedung das erste Land in Südostasien, das KI formell in sein Urheberrecht aufnimmt. Für dort tätige KI-Dienste geht es vor allem darum, ob Nachrichtenausschnitte und Linkvorschauen Zahlungen auslösen, wie die Vergütung für Trainingsdaten verwaltet wird und welche Anforderungen für den Erhalt einer lokalen Lizenz zu erfüllen wären.